Rechtsprechung
| RG, 11.06.1931 - II 398/29 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1931,497) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Zur Frage der Rechtsgültigkeit von schuldrechtlichen Verträgen, die zwischen Aktionären einer Aktiengesellschaft über die Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung, insbesondere bei Wahlen zum Aufsichtsrat, geschlossen werden.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 133, 90
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 29.05.1967 - II ZR 105/66
Zulässigkeit einer Stimmrechtsbindung
Diesen Standpunkt hat allerdings das Reichsgericht (RGZ 112, 273, 279; 119, 386, 388; 133, 90, 95; 160, 257, 262; 170, 358, 371/72; JW 1927, 2992) vertreten. - BGH, 07.05.1973 - II ZR 140/71
Voraussetzungen des rechtmäßigen Ausschlusses eines Gesellschafters aus der …
Überdies hätte der Vergleich die beteiligten Beklagten nur zu einer bestimmten Stimmabgabe verpflichten , die Stimmabgabe selbst und den auf ihr beruhenden Beschluß dagegen nicht unwirksam machen können (RGZ 107, 67, 70; 119, 386, 388 f; 133, 90, 93; 145, 99, 105; Peters, AcP 156, 313 m.w.N.).